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WAZ: Dem Populismus widerstanden - Kommentar von Stefan Schulte zu Gabriel/Ceta
Essen (ots)
Der latente Drang zur Selbstzerstörung war in der SPD nicht groß genug, den Parteichef ein Jahr vor der Bundestagswahl in die kanadische Wildnis zu jagen. Nicht wegen des nach wie vor umstrittenen Freihandelsabkommens Ceta. Dabei hatte es Gabriel seiner Partei nicht leicht gemacht: Das Abkommen TTIP mit den USA für gescheitert zu erklären und sich gleichzeitig vehement für die kleine TTIP-Schwester Ceta stark zu machen, war für die Basis nicht ganz leicht zu verstehen.
Der Widerspruch, von zwei ähnlichen Abkommen eines gut zu finden und eines falsch, ist auch nicht aufgelöst. Bei TTIP sprach der Parteichef mit Näschen für Volkes Meinung, bei Ceta der Wirtschaftsminister, der sehr wohl um die Vorteile von Freihandelsabkommen weiß. Letztlich hat Gabriel einer populistschen Absage an beide Abkommen widerstanden und damit Verantwortungsbewusstsein gezeigt.
Denn selbst ärgste Kritiker wie die Gewerkschaften wollen zwar den Abbruch der TTIP-Gespräche, aber auch einen Neustart nach den US-Wahlen. Dafür könnte ein Ceta-Abkommen, dessen gröbste Härten im EU-Parlament noch geschliffen werden, durchaus als Vorlage dienen.
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