Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: SPD-Chef und Bundestrainer: Platzeck glänzt nicht mehr - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Seine gute Laune, die demonstrative Unerschütterlichkeit, selbst in krisenhaften Situationen, das Dauerlächeln, die gemütvolle Gelassenheit man hat das stets für seine Stärke gehalten. Nun soll das alles nicht mehr gelten. Und aus denselben Persönlichkeitsmerkmalen, die er als anständiger Mensch nicht abgelegt hat wie einen alten Rock, sind plötzlich Schwächen geworden. Ist Matthias Platzeck für die SPD, was Jürgen Klinsmann für den deutschen Fußball ist eine verglimmende Lichtgestalt?
Gemach. Umfragen sind wetterwendisch. Sie gelten für den Augenblick. Und sie geben eine Stimmung wieder. Unbestritten ist allerdings, dass Umfragen eine politische Wirkung haben. Und so wird der Umstand, dass die beiden Führungsfiguren der SPD, Platzeck und Müntefering, innerhalb nur eines Monats dramatisch an Zustimmung einbüßten, nicht einfach verdampfen. Mindestens wird das Klima in der Koalition leiden. Nummer drei in der Rangfolge der Verlierer ist übrigens die Obergrüne Künast das Volk begreift, dass die Grünen nicht mehr die bedeutsame Rolle aus der Zeit vor dem Regierungswechsel spielen (können).
Münteferings Nimbus war der des Anti-Schröder: jener, der mit der SPD tanzt. Nun ist Schröder weg (demnächst hält er einen Vortrag bei einem Hedge-Fonds), und Müntefering darf nicht mehr trösten, sondern muss regieren. Dabei ist es durchaus bedenklich, dass ihm die eigenen Leute die Zustimmung bei der Rente mit 67 versagen, zeigt es doch, dass die SPD als Ballast immer noch einen Begriff des Sozialen mit sich herumträgt, der angesichts der demografischen Entwicklung und der in Jahrzehnten geplünderten Kassen überholt ist. Länger zu arbeiten, ist eine Rentenkürzung, was sonst. Aber die wiederum ist auch nur ein Gebot der Generationengerechtigkeit, darin sind sich Experten parteiübergreifend seit langem einig. Münteferings Fehler: Er duckt sich weg, anstatt seine Glaubwürdigkeit in der SPD zu nutzen, die Partei in die neue Zeit mitzunehmen.
Die CDU profitiert im Gegensatz zur SPD von der großen Koalition ganz sicher wegen Merkel und ihres unaufgeregt-pragmatischen Polit- Stils, der von vielen Menschen nach der symbolpolitisch aufgeladenen Schröder-Zeit als wohltuend empfunden wird. Mindestens ebenso wichtig, weil über den Tag hinausweisend, ist jedoch der durchgreifende Richtungswechsel, den die CDU gerade hinter sich bringt. Liberale Kritiker haben nicht Unrecht, wenn sie der Union eine Sozialdemokratisierung vorhalten. Aber die Leute mögen das und belohnen etwa Horst Seehofer mit hohen Zustimmungs-Werten. Er wäre übrigens der gefährlichste Mann, den die CSU in Bayern gegen die SPD ins Rennen schicken könnte.
Sollte sich die SPD damit trösten, dass Umfragen nun einmal flüchtig sind, wäre das fahrlässig. Besser wäre es, die (programmatischen) Hausaufgaben endlich couragiert zu erledigen.
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