Saarbrücker Zeitung: Forum-Chef Platzeck erwartet deutliche Entspannungs-Signale beim Treffen Merkel-Putin
Berlin/Saarbrücken (ots)
Der Chef des deutsch-russischen Forums, Matthias Platzeck, erwartet vom Treffen Angela Merkels mit Wladimir Putin an diesem Samstag in Meseberg deutliche Signale der Entspannung im schwierigen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau.
"Was man sich vorstellen könnte, wäre, dass auch die Kanzlerin eine Lockerung bei den mit der Ostukraine begründeten Sanktionen signalisiert, nicht bei den Sanktionen, die wegen der Krim verhängt wurden", sagte Platzeck der "Saarbrücker Zeitung" (Samstags-Ausgabe). Darauf warteten viele in Europa.
"Außerdem sollten wir die deutsch-russischen Regierungskonsultationen wieder aufleben lassen". meinte der SPD-Politiker.
Mit Blick auf eine mögliche Befriedung des Konflikts in der Ostukraine regte Platzeck einen "Doppelschritt" an. "Zum einem wäre das der Blauhelmeinsatz zur Überwachung des Waffenstillstandes". Auf der anderen Seite müsste damit der Rückzug schwerer Waffen einhergehen. "Das würde auch ein Stück Emanzipation von den USA zeigen, die gegenwärtig die Sanktionen verschärfen", meinte Platzeck.
Zugleich forderte der SPD-Politiker Merkel und Putin auf, beim umstrittenen Projekt Nord-Stream II für "etwas mehr Klarheit" zu sorgen. So müsse von russischer Seite deutlicher werden, in welchem Umfang und unter welchen Bedingungen es weiter Durchleitungen auch durch die Ukraine geben solle. "Auf der anderen Seite erwarte ich, dass Angela Merkel bei diesem Projekt klarer als bisher deutsche Interessen vertritt". Das bedeute nicht, amerikanisches Flüssiggas zu importieren, das weit teurer sei, "sondern russisches Gas, das seit fast einem halben Jahrhundert zuverlässig geliefert wurde", sagte Platzeck.
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