04.12.2008 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu OSZE

Vertrauen durch Abrüstung

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 
(OSZE) ist seit dem Ende des Kalten Krieges oft als Auslaufmodell 
gehandelt worden. Die 56-Staaten-Gemeinschaft hat jedoch ihre 
Funktion als sanfte, aber hartnäckige Förderin von Demokratie und 
Menschenrechten sowie als Dialogforum nicht eingebüßt. Angesichts des
Georgien-Krieges, der NATO-Osterweiterung und des Streits um einen 
US-Raketenabwehrschirm wird diese Plattform für intensive Gespräche 
zwischen Russland und der EU sowie den USA mehr denn je benötigt.

Die Zeichen stehen auf Entspannung, obwohl die Verwirrung um den 
Vorstoß des russischen Präsidenten Medwedew nicht kleiner geworden 
ist: Was kann Moskau mit einem neuen "europäischen 
Sicherheitsvertrag" konkret meinen?

Sollte der Vorschlag auf eine Schwächung von EU und NATO abzielen,
dürften die Gespräche sehr fruchtlos ausfallen. Dass Außenminister 
Steinmeier die Rüstungskontrolle wieder auf die Agenda setzen möchte,
hat dagegen größere Erfolgsaussichten. Ähnliches hat der künftige 
US-Präsident Obama bereits angekündigt. Abrüstung bildet auch 
gegenseitiges Vertrauen.

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