Neue OZ: Kommentar zu EU-Gipfel
Konjunkturpaket
Osnabrück (ots)
Mit Ach und Krach
Nun wird also vorweihnachtlich die große europäische Harmonie beschworen. Doch unter der Oberfläche brodelt es. Zwar hat sich die EU mit Ach und Krach auf ein Milliardenprogramm gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise geeinigt. Die Meinungsverschiedenheiten insbesondere der großen Mitgliedstaaten wurden indes nur mühsam europäisch bemäntelt. Zu grundunterschiedlich sind die Konzepte gegen die Rezession.
Während Berlin weiterhin auf die Politik der ruhigen Hand setzt, baut London auf forschen Aktionismus - und jeder kocht sein eigenes Süppchen. Anders als bei der schnellen und gut abgestimmten Aktion zur Rettung der Banken agiert Europa wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen. Politik aus einem Guss sieht anders aus.
Die EU ist hier an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit gestoßen. Auf Europa als Ganzes kann im Kampf gegen die Krise nicht gebaut werden, so das unrühmliche Signal. Das ist gefährlich, denn die Gemeinschaft schöpft ihre Stärke gerade aus ihrem Charakter als Wirtschaftsunion - umso wichtiger ist konzertiertes Handeln und Zusammenstehen. Eine auf Dauer tragfähige Lösung indes ist nicht in Sicht. Bleibt zu hoffen, dass die EU-Staaten im kommenden Jahr enger zusammenrücken - wenn erst jeder einzelne Bürger die Folgen der Krise richtig zu spüren bekommt.
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