Neue OZ: Kommentar zu UNO
Menschenrechte
Deutschland
Osnabrück (ots)
In vielen Bereichen ein Vorbild
Was für ein blamabler Auftritt der Bundesregierung vor dem UNO-Menschenrechtsrat! Statt die Kritik des iranischen Regimes mit einer anständigen scharfen Replik zu kontern und zurückzuweisen, eiert der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Erler herum.
Deutschland muss sich in Menschenrechtsfragen nicht an den Pranger stellen lassen. Schon gar nicht von einem Regime, das Terror fördert, Ehebrecherinnen hinrichtet, die Pressefreiheit nicht kennt und einen UNO-Staat von der Landkarte tilgen möchte. Nein, vom Iran muss sich ein Land wie die Bundesrepublik keine Belehrungen über Menschenrechte anhören.
Dabei kann niemand bestreiten, dass es auch in Deutschland Rassismus und Ausländerfeindlichkeit gibt, aber sie sind kein Massenphänomen. Neonazis werden hierzulande mit allen rechtlichen Möglichkeiten verfolgt und gesellschaftlich geächtet. Es gibt bloß kein Zaubermittel, um die braunen Umtriebe dieser Minderheit sofort zu beenden, wie auch die Erfahrungen anderer Staaten zeigen. Unter dem Strich verdient Deutschland in Menschenrechtsfragen gute Noten. Es ist kein abschreckendes Beispiel, sondern in vielen Bereichen ein Vorbild.
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