Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Koalitionsausschuss
Osnabrück (ots)
Müde Helden
Die Helden sind müde. Das ist die lahme Botschaft der wohl letzten Spitzenrunde der Großkoalitionäre: Der Vorrat an Gemeinsamkeiten ist aufgebraucht. Schwarze wie Rote ersehnen das Ende ihres strapaziösen Bündnisses. Die Bemerkung von Grünen-Chefin Renate Künast "Dieses Land hat keine Regierung mehr" ist giftig, aber wahr.
Kurz vor Schluss werden die Zügel losgelassen. CSU-Statthalter Ramsauer wirft der SPD "Gehässigkeit" gegen den Berufsstand der Bauern vor. Und SPD-Vize Steinbrück ätzt, mancher in der Union müsse sofort die Zähne putzen, wenn er das Wort Enteignung in den Mund nimmt. Der Wähler ahnt, welch Schauspiel ihm geboten wird vor der Bundestagswahl im Herbst. Sehr unschön, dass die Vorstellung so früh anfängt.
Denn es verstaubt einiges im Ordner mit der Aufschrift "unerledigt". Die Kommunen, die zum Beispiel auch in unserer Region eigenverantwortlich Jobs für Langzeitarbeitslose suchen, bekommen keine klare Perspektive. Bei Lohn-Untergrenzen in der Zeitarbeit, wie sie die SPD will, geht gar nichts mehr. Frühere Mindestlohn-Kompromisse haben die Union überreizt. Nur bei den Managergehältern geht noch was. Ein Hoffnungsschimmer: Wann, wenn nicht jetzt, da die Wirkung ungezügelter Gier sichtbar wird, sollen der Moral Korsettstangen eingezogen werden?
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