Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Schifffahrt
Piraten

Osnabrück (ots)

Überflüssiges Hickhack
Die Piratenjagd der Bundesregierung lässt erschauern. Statt eine 
klare Strategie zu verfolgen, herrscht Streit: erst zwischen 
Auswärtigem Amt, Innen- und Verteidigungsministerium. Jetzt auch 
zwischen SPD und Union, die sogar darüber debattieren, ob das 
Grundgesetz erst geändert werden muss, bevor gekaperte deutsche 
Schiffe befreit werden können. Das wird die Piraten sicherlich schwer
beeindrucken. Selbst Kanzlerin Merkel sieht sich genötigt, ihrem 
Innenminister Schäuble den Rücken zu stärken.
Dabei zeigt dieses überflüssige Hickhack nur, wie mangelhaft die 
Große Koalition den Einsatz vor der Küste Somalias vorbereitet hat. 
Merkel sollte sich nicht in den Wahlkampf stürzen, sondern das 
überfällige Machtwort sprechen: Für Befreiungsaktionen deutscher 
Frachter und deren Besatzungen kommt nur die Bundeswehr infrage. Das 
Mandat dazu hat sie, auch von der UNO. Und vor allem: Im Unterschied 
zur Bundespolizei verfügen die Streitkräfte über U-Boote, 
Luftaufklärung, Fregatten und Elitetruppen. Die USA und Frankreich 
haben bereits gezeigt: Wenn der politische Wille da ist, gibt es 
Alternativen zum Zahlen horrender Lösegelder, die zudem die Piraterie
regelrecht befeuern.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 10.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zum Papstbesuch im Nahen Osten

    Osnabrück (ots) - Positiver Auftakt Der schwierigere Teil des Papstbesuchs im Nahen Osten beginnt erst heute - in Israel. Mit großer Spannung wird weltweit beobachtet, was Benedikt XVI. in seiner Ansprache in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem sagen, wie er sich an der Klagemauer verhalten wird. Riesige Erwartungen richten sich an das Kirchenoberhaupt. Verglichen damit war der bisherige Besuch in ...

  • 10.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zur Steuerdebatte der Union

    Osnabrück (ots) - Freibier für alle? Es ist ganz einfach: Wer wie CDU-Chefin Angela Merkel Steuern senken möchte, muss auch sagen, wie er das finanzieren will. Bislang sind dazu aber nur vage Allgemeinplätze zu hören, die wenig glaubwürdig klingen. Man darf deshalb gespannt sein, ob Roland Koch, der das wirtschaftspolitische Profil der Union schärfen soll, mehr zu bieten hat. Dass er den Stein der ...

  • 10.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Grüne

    Osnabrück (ots) - Teure Versprechen Als Zeichen von Stärke und Selbstbewusstsein möchten die Grünen den Verzicht auf eine Koalitionsaussage verstanden wissen. Tatsächlich versuchen sie wohl nur, den Mangel an Machtperspektiven zu kaschieren. Sehr viele Optionen bleiben ihnen nämlich gar nicht. Ein Bündnis mit Union und FDP schließen sie selber aus, eine "Ampel" mit SPD und Grünen lehnen die Liberalen strikt ab, und zu einer Koalition mit Grünen und ...