Neue OZ: Kommentar zu EU
Kommission
CDU
Osnabrück (ots)
Großer Wurf statt Klein-Klein
Die derzeitige EU-Kommission löst sich bereits auf, ihr Ende ist abzusehen. Als einigermaßen sicher gilt nur, dass der amtierende Präsident auch der neue wird. Wer Kommissar wird und im Kabinett Barroso welche Funktion erhält, ist hingegen offen. Es hängt letztlich auch von den Personen ab, die die einzelnen EU-Staaten nach Brüssel schicken wollen.
Wer einen einflussreichen Posten will, muss ein politisches Schwergewicht entsenden, wie es etwa der scheidende Kommissar Verheugen zweifellos war. Und dies auch frühzeitig signalisieren. Da tut sich die Berliner Große Koalition allerdings schwer. Parteitaktisches Klein-Klein regiert, wo ein großer Wurf erforderlich wäre.
Dass die Iren, die im Herbst noch einmal über den EU-Vertrag abstimmen werden, eine frühzeitige Nominierung als "Schlag ins Gesicht" empfänden, sieht wohl nur die FDP so. Sie hofft auf neue Mehrheiten nach der Bundestagswahl und möchte dann eigene Ambitionen durchsetzen. Das ist im Interesse der Partei, aber nicht unbedingt der Bundesrepublik, die Gefahr läuft, Einfluss einzubüßen.
Zugkräftige Kandidaten dürfte es genug geben. Statt die Entscheidung darüber zu verschleppen, sollten sie schnellstens präsentiert werden. Nicht zuletzt, weil sie dem Interesse an der Europawahl einen Schub geben könnten. Der ist bitter nötig.
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