Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Europawahl
Osnabrück (ots)
Gefährliche Gleichgültigkeit
Europa ohne Europäer - so lautet das Fazit dieser Parlamentswahl. Das ist erstaunlich und auch wieder nicht, vor allem aber gefährlich. Das bürgerliche Desinteresse verblüfft, weil die nationale Gesetzgebung heute zum größten Teil aus dem Nachvollziehen von EU-Normen besteht. Weil in den Bereichen, in denen es ums große Geld geht, ohne das EU-Parlament nichts läuft. Auch weil Europa zum Friedensgaranten und in Form von Binnenmarkt und Euro zum Wohlstandsfundament geworden ist.
Dass es trotzdem nur zu einer 43-Prozent-Wahlbeteiligung und kaum zu neuen Impulsen gereicht hat, erklärt sich so: nur geheucheltes Engagement von Parteien, Wahlwerbung mit Personal, das gar nicht nach Straßburg wollte, kein Aufgreifen tatsächlich gesamteuropäischer Anliegen wie Klimawandel, Wirtschaftskrise, Sicherheit. Dagegen käme das EU-Parlament auch dann nicht an, wenn es die Kommission, also quasi die Regierung, wählen dürfte. So vernünftig dieser Vorschlag auch ist.
Solange die EU vor allem als Veranstaltung nationaler Regierungen betrieben wird, kann sich neben kommunaler, regionaler und nationaler Ebene nie eine europäische im politischen Bewusstsein der Europäer bilden. Ohne diesen Prozess aber - das lehrt alle historische Erfahrung - wird die EU eines Tages auseinanderfallen. Da liegt die große Gefahr.
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