Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Europawahl
SPD
Osnabrück (ots)
Warten auf ein Wunder
Gewiss, die Beteiligung bei der Europawahl war sehr gering. Wenn es Ende September um den künftigen Bundestag geht, dürfte das Interesse deutlich höher sein. Insofern werden die Karten neu gemischt. Doch weshalb sollten sie für die SPD besser ausfallen?
Parteichef Franz Müntefering hat hierzu bislang nichts gesagt. Seine Wahlanalyse wirkt wie Wunschdenken. Dabei wollen die Sozialdemokraten erklärtermaßen stärkste Partei im Bund werden. Angesicht ihrer aktuellen Lage ist dies äußerst ehrgeizig. Die Grenze zur Selbstüberschätzung liegt nahe. Müntefering muss aufpassen, dass er seine Genossen nicht ähnlichem Spott preisgibt wie ehemals Guido Westerwelle die FDP mit dem Wahlziel 18 Prozent.
Viele Möglichkeiten, das Blatt noch zu wenden, hat der SPD-Chef nicht mehr. Die Programmpunkte sind im Wesentlichen festgezurrt. Auch an der Person des Kanzlerkandidaten kann so kurz vor der Wahl nicht mehr gerüttelt werden. Vorrangig ist daher, dass sich die SPD-Minister stärker als bisher durch Kompetenz und Augenmaß profilieren. Wahlgeschenke an Investoren wie im Fall Opel sollten tabu sein. Dass die Union bei diesem marktwirtschaftlichen Sündenfall mitgemacht hat, ist zwar richtig. Aber das bringt die SPD auch nicht wieder in die Offensive.
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