Neue OZ: Kommentar zu Konflikte
Nahost
Osnabrück (ots)
Israel unter Zugzwang
Vor nicht einmal einer Woche hat sich Barack Obama in Kairo an die Muslime gewandt. Der US-Präsident wies in seiner bemerkenswerten Rede auf Israels Existenzrecht hin, stellte aber auch deutliche Forderungen an die Konfliktparteien im Nahen Osten.
Israelische Politiker haben zwar begrüßt, dass Obama die Sicherheitsinteressen des Landes herausgestellt hat, im Übrigen aber reagierten sie zurückhaltend auf die Ansprache. Doch nicht erst seit einigen Tagen weiß die Regierung von Benjamin Netanjahu, dass sie vor allem in der Siedlungspolitik unter Druck gerät.
In dieser Situation übernimmt Obamas Sondergesandter George Mitchell die Feinarbeit und beginnt mit seiner Pendeldiplomatie. Der Polit-Veteran der Demokraten hat erfolgreich im Nordirland-Konflikt vermittelt. Diese Erfahrungen erhöhen die Chance, dass in die Verhandlungen über einen palästinensischen Staat wieder Bewegung kommt, nachdem sie unter Obamas Vorgänger George W. Bush lange festgefahren waren. Zugleich wirkt sich günstig aus, dass Mitchell nicht allein mit Israelis und Palästinensern spricht, sondern auch arabische Nachbarn wie Syrien einbezieht. Erneut wird klar, dass Fortschritte im Nahen Osten nur mit der US-Regierung möglich sind. Denn nur sie hat die notwendigen Druckmittel, um Israel zu Kompromissen zu bewegen.
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