Neue OZ: Kommentar zu China
Unruhen
Uiguren
Osnabrück (ots)
Konflikt hausgemacht
Drahtzieher im Ausland macht Chinas Führung für die blutigen Unruhen in der Nordwest-Provinz Xinjiang verantwortlich. Dieser Erklärungsversuch ist zwar unsinnig, wird aber in Diktaturen immer wieder gern benutzt. Für die Reaktion gilt das ebenso: massive Repression, brachiale Gewalt gegen Demonstranten, die wahlweise als Separatisten oder Terroristen verteufelt und zur Unterdrückung freigegeben werden.
So werden nur die Symptome der Krise bekämpft, ihre Ursachen bleiben. Die liegen eben nicht in der Unruheprovinz und bei den Uiguren, sie sind hausgemacht. Sie stecken in einer Politik, die ganze Bevölkerungsgruppen politisch und kulturell unterdrückt; die in diesem Fall eine ethnische Gruppe - ähnlich wie in Tibet - durch gezielte Zuwanderung zunehmend an den Rand drückt.
Mit allen Konsequenzen. Die Han-Chinesen beherrschen die Wirtschaft. Über sie verschafft sich Peking vollen Zugriff auf die reichen Bodenschätze - und wird alles tun, die Vormacht zu zementieren. Die KP-Führung legt damit die Saat der Gewalt. Dabei kann nur sie den Konflikt lösen. Indem sie Minderheiten politische und kulturelle Rechte gewährt, statt sie unter dem Deckmantel des Anti-Terror-Kampfes zu unterdrücken.
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