Neue OZ: Kommentar zu Soziales
Renten
Steinbrück
Osnabrück (ots)
Stich ins Wespennest
Typisch Peer Steinbrück! Mit der ihm eigenen Lust an der Provokation hat er wieder einmal in ein Wespennest gestochen, diesmal vor allem in das eigene. Die Warnung des scharfzüngigen Finanzministers vor einer Rentengarantie passt der SPD nicht ins Konzept - war es doch Arbeitsminister Olaf Scholz, der die Zusage nicht sinkender Renten vollmundig als Verdienst der Sozialdemokraten verkauft hat. Nun macht Steinbrück den Erfolg seines Parteifreundes und Kabinettskollegen klein.
Doch es ist wie so oft bei den Einwürfen des Finanzministers: Unter der groben Verpackung kommt ein großes Stück Wahrheit zum Vorschein. Es ist doch richtig, dass Steinbrück vor weiteren Belastungen der jungen Generationen warnt. Ein Stück weit entlarvt er die von der Großen Koalition - nicht allein von der SPD - mit viel Tamtam durchgesetzten Rentengarantie als großspurige Wahlkampfaktion. Alle wissen doch, dass dieses Versprechen nicht mehr viel wert sein wird, wenn es darauf ankommt.
Steinbrück muss sich allerdings fragen lassen, warum er seine Bedenken nicht schon längst öffentlich gemacht hat, sondern erst jetzt, da das Kind bereits im Brunnen liegt. Das kratzt denn doch ein wenig am Etikett des unbequemen, aber ehrlichen Mahners, das sich der Minister selbst so gern anheftet.
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