Neue OZ: Kommentar zu Schleswig-Holstein
Osnabrück (ots)
Der Bruch der schwarz-roten Koalition in Schleswig-Holstein ist unabwendbar. Jetzt schlägt die Stunde der Taktiker. Die Union - und mit ihr alle Oppositionsparteien - möchten die Auflösung des Landtages und Neuwahlen möglichst rasch; die SPD stellt sich quer. Verständlich. Schließlich muss vor allem sie mit einer schmerzhaften Abstrafung durch die Wähler rechnen, da der ultimative Krach in erster Linie dem Ego-Trip ihres Vorsitzenden Stegner zur Last gelegt wird.
Dass Neuwahlen sie zur stärksten Partei machen, ist völlig ausgeschlossen. Allenfalls könnte eine Neuauflage der Großen Koalition unvermeidlich werden, aber wer sollte sich das wünschen nach dem bisherigen Regierungskrampf? Opposition ist die wahrscheinlichste Perspektive. Und vielleicht auch die einzige Chance, durch Neuorientierung wieder Tritt zu fassen in einem Parteienspektrum, wo Konkurrenten von links bis liberal am Wählerstamm der SPD nagen - nicht nur in Kiel.
Die Juniorpartnerschaft in Großen Koalitionen, die nicht auch zu großen Taten entschlossen und fähig sind, verschleißt die SPD. Mag Parteichef Müntefering auch sagen, Opposition sei Mist - sie ist im Zweifelsfall das kleinere Übel. Denn (Mit-)Regieren wird existenzbedrohend. Mit Winkelzügen, wie Stegner sie jetzt noch in Kiel versucht, rettet die SPD sich nicht wirklich.
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