Neue OZ: Kommentar zu Steinmeier
Osnabrück (ots)
Mit einem großen Wurf will SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier sich und seine Partei aus dem Tief herausholen. Die Offensive stockt, bevor sie in Gang gekommen ist. Steinmeiers Job-Versprechen sind so konkret und ehrgeizig, dass sie zu Kritik geradezu einladen. Zumal nicht vergessen ist, dass einst auch Wahlkämpfer Schröder im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit Zusagen machte, die er nicht im entferntesten einhielt. Das macht jetzt Spott und Zweifel verständlich.
Die verbalen Steine, die da geworfen werden, kommen freilich direkt aus Glashäusern. Die Herren Seehofer und Guttenberg etwa, die sich nun über Wahlversprechen mokieren, haben erst kürzlich kräftige Steuersenkungen nebst konkretem Termin in ihrem CSU-Wahlprogramm verankert, obwohl nicht zu erkennen ist, wie diese finanziert werden sollen; die öffentlichen Schulden sprengen längst normales Vorstellungsvermögen.
Die FDP steht der CSU nicht nach, übertrifft sie sogar noch. Und die Grünen, die selber eine Million neue Jobs versprechen, sind wohl nur verärgert, weil sie die SPD in ihrem Revier wildern sieht.
Mag sein, dass sich Steinmeiers Zusagen als Luftnummer entpuppen. Sie verdienen es dennoch, geprüft und beurteilt, nicht vorverurteilt zu werden. Es geht um den Arbeitsmarkt, für den auch die übrigen Parteien bisher kein Patentrezept parat haben.
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