05.08.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Dienstwagen

Keine Lachnummern

Was sind schon Milliardenlöcher in den öffentlichen Haushalten 
gegen das Sommerloch, in dem Gesundheitsministerin Schmidts 
Dienstwagen zeitweise verschwand? Auf jeden Fall als Stoff für Häme- 
und Neiddebatten weit weniger geeignet. Weshalb die 
Dienstwagen-Debatte munter weiterrollt und absurde Formen anzunehmen 
droht. Denn sie erweckt den fatalen Anschein, die 
Selbstbedienungs-Mentalität der Politiker sprenge alle Grenzen.

Dabei ist die Berliner Wirklichkeit weit entfernt von der 
spanischen Lachnummer der selbstgerechten Gesundheitsministerin, wie 
Nachprüfungen ergeben haben. Dass die es an Fingerspitzengefühl 
fehlen ließ, ist unstrittig; und rechtfertigt allemal den Ausschluss 
aus der SPD-Schattenmannschaft. Wer daraus zum allgemeinen 
Minister-Bashing übergeht, fördert aber fahrlässig - und nun auch 
wider besseres Wissen - Politikverdrossenheit.

Das darf die Parteien nicht daran hindern, die 
Dienstwagen-Regelungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. 
Gemessen wird eine Regierungsmannschaft aber nicht an 
Dienstwagen-Kilometern, sondern daran, wie sie die immensen 
Gegenwarts- und Zukunftsprobleme anpackt.

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