Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Atom
Energie
Osnabrück (ots)
Vor einem heißen Herbst
In der Atompolitik steht Deutschland noch ein heißer Herbst bevor - mit vielen Massendemonstrationen. Denn wenn Union und FDP die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern wollen, greifen sie direkt eines der größten Prestigeprojekte von Rot-Grün an.
Dass über die Energiepolitik schon so kurz nach der Wahl relativ konkret diskutiert wird, hängt auch damit zusammen, dass sich die schwarz-gelbe Koalition in dieser Frage eher einig ist als bei vielen anderen Themen. Nicht ungeschickt ist die Überlegung, im Gegenzug für eine Verlängerung der Laufzeiten einen Teil der Milliardengewinne von den Versorgern zu erhalten, um das Geld in die Erforschung erneuerbarer Energien zu stecken. Hier ist die Politik gegenüber den AKW-Betreibern in einer günstigen Position. Dennoch wird es harte Verhandlungen über den Preis für die Betreiber und die Länge der Laufzeiten geben. Und die Gespräche zwischen Politikern und Konzernvertretern werden begleitet von lauter Protestmusik der Widerständler zu diesem hochemotionalen Thema.
Selbst wenn es bald zu einer Einigung käme, bliebe damit aber die entscheidende Frage der Endlagerung radioaktiver Abfälle ungelöst. Das ist ein gewichtiges Argument, mit dem sich die Grünen und in der SPD gerade auch der jetzt so hoch gehandelte bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel gut profilieren können.
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