22.10.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht

Stunde der Zauderer

Diesem Anfang wohnt ein Zaudern inne. Die Liste fauler Kompromisse
von Union und FDP wird immer länger: Nach Haushalt, Steuern und 
Gesundheitsfonds droht auch beim Thema Wehrpflicht Flickschusterei.

Nur noch sechs statt neun Monate dienen - so will Schwarz-Gelb die
klaffende Gerechtigkeitslücke beim Wehrdienst schließen. Weil nur 
noch etwa jeder sechste junge Mann eines Jahrgangs Wehrdienst 
leistet, musste etwas geschehen. Leider findet die neue Regierung 
nicht den Mut, das Richtige zu tun. Die kürzere Dienstzeit ist ein 
neuer Winkelzug, um dem Problem der Wehrgerechtigkeit die Spitze zu 
nehmen.

Eine ehrliche Debatte steht weiterhin aus, weil die Union sie 
nicht führen will. Stattdessen legte sich Angela Merkel schon vor den
Koalitionsgesprächen auf den Erhalt der Wehrpflicht fest. Sinnvoll 
ist das nicht, denn die Bundeswehr braucht wegen ihrer vielfältigen 
Auslandseinsätze mehr denn je hoch motivierte und gut bezahlte 
Spezialisten. Der Wechsel zur Freiwilligenarmee wäre der richtige 
Schritt. Nicht zufällig ist die Wehrpflicht in den NATO-Staaten 
längst ein Auslaufmodell.

Darauf hat auch die FDP immer wieder hingewiesen. Offenbar hat sie
ihr Nein zur Wehrpflicht nun als Verhandlungsmasse im Koalitionspoker
geopfert.

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