Neue OZ: Kommentar zu Arbeit
Hartz IV
Koch
Osnabrück (ots)
Empörender Generalverdacht
Auf die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger schlägt Roland Koch eine Welle der Kritik entgegen - auch aus den Reihen der CDU. Zu Recht rücken Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von ihrem hessischen Parteifreund ab. Denn Koch hat Hartz-IV-Empfänger unter Generalverdacht gestellt. Der Vorwurf, etliche von ihnen wollten gar nicht arbeiten, muss alle empören, die händeringend eine Stelle suchen.
Längst hat Hartz IV den Druck auf Arbeitslose erhöht. Auch Sanktionen gegen Faulenzer stehen bereits im Gesetz - wie oft die Jobcenter sie anwenden, ist eine andere Frage.
Neben Koch überbieten sich weitere Spitzenpolitiker derzeit mit Vorschlägen zur Reform von Hartz IV. Meistens geht das in die entgegengesetzte Richtung. Sinnvoll ist es, alleinerziehende Mütter stärker zu fördern, und gerecht, Kinder aus Hartz-IV-Familien besser zu versorgen. Wer Änderungen will, muss aber auch sagen, wie sie bezahlt werden. Schon jetzt braucht die milliardenschwere Förderung einen großen Teil des Bundesetats auf.
Abgesehen von Detailfragen zeigt sich jedoch auch, dass sich der Grundgedanke von Hartz IV - Fordern und Fördern - bewährt hat. Daher wäre es falsch, die Arbeitsmarktreform abzuwerfen wie Ballast bei einem Ballon im Sinkflug.
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