Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
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Osnabrück (ots)
Es wird eng für die SPD
Es hat den Anschein, als müssten Selbstfindungsgruppen in der Politik der Regelfall werden. Vergeblich sucht die schwarz-gelbe Regierung Merkel II nach Orientierung. Statt eines christlich-liberalen Zukunftsmodells bietet sie ein Bild der Zerrissenheit, das selbst die Koalitionäre nicht mehr mit schönen Worten zukleistern mögen.
Die Oppositionspartei SPD könnte sich die Hände reiben - angesichts der enttäuschenden Bilanz von Union und FDP. Aber Fehlanzeige! Dass die Regierung stolpert, liegt nicht an der Sozialdemokratie. Die ist nach 100 Tagen Opposition noch längst nicht fertig, sich neu zu erfinden. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat viele Vorschusslorbeeren bekommen. Aber wo ist der kraftvolle Aufschlag gegen die Linkspartei, zu dem ein starkes Bündnis mit den Gewerkschaften geschmiedet werden muss? Weder Gabriel noch der langsam Tritt fassende Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier haben hier Überzeugendes vorzuweisen.
Es wird eng für die Genossen bei der nächsten Testwahl am 9. Mai in Nordrhein-Westfalen. Die CDU, von Angela Merkel und Jürgen Rüttgers gezielt nach links geführt, bleibt eine große Gefahr für die SPD. Schwarz-Grün wird in NRW zur ernsthaften Option. Statt Selbstbetrachtung Ärmel aufkrempeln - das ist die Agenda 2010 der SPD.
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