Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur
Haushalt
Osnabrück (ots)
Süße Medizin, bittere Nebenwirkungen
Es ist leider wahr. Da die deutsche Wirtschaft noch immer schwächelt, gibt es aktuell keine Alternative zu schuldenfinanzierten Staatshilfen und Konjunkturpaketen. Ansonsten drohte eine Abwärtsspirale mit noch stärker steigenden Arbeitslosenzahlen. Richtig ist aber auch: Die so großzügig verabreichte süße Medizin wird über kurz oder lang bittere Nebenwirkungen haben.
Denn der massenhafte Verstoß der EU-Länder gegen den Stabilitätspakt untergräbt das Vertrauen in den Euro massiv. Das lässt eine noch stärkere Währungsspekulation gegen den Euro erwarten, zumal der trickreiche Schuldenmeister Griechenland dem Ruf der Gemeinschaftswährung bereits extrem geschadet hat.
Auch national sind die Aussichten trübe. Denn auf die Phase exzessiven Geldausgebens muss zwangsläufig eine Periode harter Sparmaßnahmen folgen - nicht nur wegen des Stabilitätspaktes, sondern auch aufgrund der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse. Ab 2011 ist Schluss mit lustig.
Weitere ausgabenträchtige Reformen sind damit unwahrscheinlich. Es sei denn, es gelingt überraschend doch noch eine Gegenfinanzierung. Dass ausgerechnet die mehr streitende als gemeinsam regierende schwarz-gelbe Koalition die Kraft dazu haben sollte, glauben allerdings nicht einmal Optimisten.
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