Neue OZ: Kommentar zur Krise der Regierungsparteien
Osnabrück (ots)
Schwerer Schlag
Die schwarz-gelbe Regierung steht vor einer neuen Bewährungsprobe. Als wären Griechenland- und Eurokrise sowie die massiven Haushaltsprobleme in Deutschland nicht schon Herausforderung genug, müssen Union und FDP nun auch noch einen neuen Bundespräsidenten finden. Und das in kürzester Zeit. Die Turbulenzen nehmen kein Ende, sondern werden immer heftiger.
Vor allem für Angela Merkel bedeutet Köhlers Schritt einen schweren Schlag. Denn einmal mehr verliert sie einen wichtigen politischen Weggefährten. Das wird nach den aufsehenerregenden Abgängen von Friedrich Merz und Roland Koch völlig zu Recht die Kritik verstärken, die Partei- und Regierungschefin sei nicht in der Lage, gute Leute zu halten, oder lasse es an Rückendeckung mangeln.
Die Regierungschefin, die bereits in der Eurokrise Führungsstärke und Entschlossenheit vermissen ließ, gerät damit immer stärker in die Defensive. Sie verliert ebenso wie die Regierungsparteien dramatisch an Zustimmung: keine guten Voraussetzungen für konsequentes Krisenmanagement, wie es angesichts der gigantischen Herausforderungen zurzeit eigentlich erforderlich wäre. Stattdessen sieht sich sogar das Staatsoberhaupt im Stich gelassen und wirft den Bettel hin - ein Trauerspiel auf gefährlich großer Bühne. Denn immerhin ist Deutschland die größte Volkswirtschaft in der EU und dementsprechend wichtig für ganz Europa.
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