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Neue OZ: Kommentar zur Wahl in NRW

Osnabrück (ots)

Noch mal an die Urne!

Hat jemand Lust auf Neuwahlen? Noch mal ins Wahllokal laufen, Kreuzchen machen und den Sonntagskaffee dafür unterbrechen? Nicht viele in NRW werden das wollen. Dennoch sind nach der Totalabsage der SPD Neuwahlen der einzige Weg, die Verhältnisse in NRW zu ordnen und die Landespolitik für die nächsten fünf Jahre einigermaßen produktiv zu gestalten.

Alle theoretisch möglichen Koalitionen haben sich, bei Tageslicht betrachtet, als ziemlich unmöglich erwiesen. Rot-Rot-Grün hat sich wegen der unfreiwillig, doch deutlich vorgeführten Regierungsunfähigkeit der Linken erledigt. Die Sondierungsgespräche waren eine Lachnummer. Die Ampelidee war absurd - nicht von ungefähr wird FDP-Fraktionschef Gerhard Papke "der Grünenfresser" genannt.

Schwarz-Rot unter Jürgen Rüttgers wäre für beide Partner ein derart fauler Kompromiss, dass ein Politikwechsel, wie ihn Hannelore Kraft medienwirksam anstrebt, auf keinen Fall möglich wäre. Zu gegensätzlich, etwa in der wichtigen Schulpolitik, sind hier die Ansichten.

Kraft freute sich unbändig über ihren Wahlsieg. Das sei ihr gegönnt. Zu verstehen ist es aber nicht. Das Volk hat sich nicht in erster Linie für die SPD entschieden - sondern gegen Schwarz-Gelb. Chaos war die Folge. Klare Verhältnisse? Nicht in Sicht.

Neuwahlen sind unumgänglich. Nicht damit die Parteien zufrieden sind.

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