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Neue OZ: Kommentar zu Jugendschutz

Osnabrück (ots)

An der Realität vorbei

Alles halb so wild: Schaut man sich den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStv) genauer an, erscheint es so. Die Möglichkeit, Kindern und Jugendlichen künftig den Zugriff auf bestimmte Seiten mit entwicklungsschädigenden Inhalten zu verweigern, wird von allen Seiten begrüßt. Warum also die Aufregung?

Die geplanten Strukturen gehen an der Realität im Netz vorbei. Wem die Novellierung Probleme bereitet, der kann sein Angebot schlicht ins Ausland verlagern, und schon läuft der Staatsvertrag ins Leere. Bisher hat die Netzgemeinde immer eine Möglichkeit gefunden, einschränkende Regelungen zu umgehen - und sei es nur, indem man sie erfolgreich ignorierte.

Wird es nun in Zukunft möglich, durch Filterprogramme bestimmte Seiten zu sperren, wird die Freiheit des einzelnen Nutzers stark eingeschränkt. Ist man konsequent, dann ist das private Heimvideo, wenn Vati beim Fußballspielen mit dem Sohnemann einen heftigen Fluch ausstößt, ab 16 Jahren. Das kann so nicht gewollt sein. Die Regelung zeigt, wie wenig die Politik das Internet verstanden hat. Das politische Entscheidungsverfahren, in dem das JMStv abgenickt werden soll, passt da ins Bild. Ein unsinniger Beschluss aus parlamentarischen Zwängen: Das ist leider Realität.

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