16.01.2011 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu CDU

Mit schärferem Profil

Das Jahr 2011 ist ein Superwahljahr - mit sieben Landtagswahlen, von denen besonders diejenige am 27. März in Baden-Württemberg als entscheidend gilt. Da kommt es für alle Parteien darauf an, dass sie zunächst die eigenen aktiven Mitglieder und die Stammwähler motivieren und mobilisieren. Genau das hat die CDU-Spitze mit ihrer Mainzer Erklärung versucht und die eigenen Kompetenzen in verschiedenen Politikfeldern herausgestrichen. Strittige Punkte wie die Atomenergie oder Stuttgart 21 klammern die Christdemokraten dabei bewusst aus.

Seit Monaten haben Kritiker innerhalb der Unionsparteien wiederholt auf ein schärferes wirtschaftspolitisches und konservatives Profil gedrängt. Dieser Flügel darf sich nun bestätigt fühlen. Denn ihm ist die eher liberale Parteichefin Angela Merkel - möglicherweise aus pragmatischen Gründen - weit entgegengekommen. Fraglich ist jedoch, wie dies auf mögliche Wechselwähler wirkt. Doch zumindest wissen sie, welche Gründe es gibt, die CDU zu wählen - oder eben auch nicht.

Die schärfsten Angriffe richten die Christdemokraten nicht gegen die weiterhin schwächelnde SPD, sondern gegen die Grünen, die in Umfragen immer näher an die Sozialdemokraten heranrücken. Auch der Ärger über die von den Grünen aufgekündigte Koalition in Hamburg spielt dabei eine Rolle.

Die größte Sorge aber muss den Christdemokraten die Entwicklung in der FDP machen. Verpassen die Liberalen den Einzug in die Landtage, fehlt der CDU der Lieblings-Koalitionspartner.

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