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Neue OZ: Kommentar zu Verbraucher
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Osnabrück (ots)

Nichts als Plattitüden

Es ist schon verrückt, wie sehr das Bundeskartellamt die Mineralölkonzerne in Deutschland in Watte packt. Bei den Tankstellen gebe es inzwischen "Marktstrukturen, die dem Wettbewerb abträglich sind", lässt die Behörde mitteilen. "Wir haben schon seit Längerem die Arbeitshypothese eines Oligopols", heißt es weiter, und die Untersuchung zeige, "dass es sich um ein solches handelt". Geht's noch?

Was die Kartellwächter da am Donnerstag vorlegen werden, scheint eine einzige Enttäuschung zu werden. Lange wurde ihre Untersuchung erwartet, weil jeder ahnt, dass es an den Zapfsäulen nicht mit rechten Dingen zugeht. Statt aber Zähne zu zeigen, verliert sich die Behörde in Plattitüden. Selbst wenn den Konzernen keine Preisabsprachen nachzuweisen sind, der Verantwortungsbereich der Behörde ist doch viel weiter gesteckt. Warum etwa konnte es überhaupt dazu kommen, dass wenige Mineralölkonzerne eine dermaßen beherrschende Stellung im Tankstellenmarkt einnehmen? Steht doch in jedem Schulbuch für Wirtschaft, dass eine zu starke Konzentration von Marktmacht dem Wettbewerb schadet.

Zur Entlastung der Kartellwächter sei gesagt: Weder sie machen die Preise an den Zapfsäulen noch die Konzerne allein. Auch der Staat verdient mit, und streicht bekanntlich keine geringen Summen ein. Dieser Punkt gehört ebenfalls in die Debatte über Spritpreise. Sie werden aber auch von Shell, BP & Co. maßgeblich gestaltet. Wahrscheinlich verändern die Firmen ihre Preise weiterhin nach Belieben. Vom Kartellamt haben die Verbraucher nichts zu erwarten, und die Konzerne nichts zu befürchten.

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