Neue OZ: Kommentar zu CDU
Angela Merkel
Osnabrück (ots)
Was Schröders Erfahrung lehrt
Kein Zweifel: Es brodelt und grummelt an der Basis der CDU, und etliche treue Mitglieder machen ihre Unzufriedenheit an Angela Merkel fest. Mehr als einmal hat die pragmatische Kanzlerin wichtige Positionen der Christdemokraten über Bord geworfen - am rasantesten in der Atompolitik. Auch bei der Wehrpflicht und der Familienpolitik mutet die Parteichefin gerade den Stammwählern aus dem konservativen Flügel viel zu.
Hätte dieser Modernisierungskurs der Union neue Wählerschichten zugeführt, wäre die innerparteiliche Zustimmung sicher größer. Aber den Beleg dafür haben die Ergebnisse der Landtagswahlen in diesem Jahr nicht erbracht. Im Gegenteil: Die sinkenden Umfragewerte sind eindeutig.
Daher besteht für Merkel die Gefahr, dass ihr mit der Energiewende ein ähnliches Desaster passiert wie seinerzeit Gerhard Schröder mit Hartz IV. Weil es dem ebenfalls pragmatischen Kanzler nur zum Teil gelang, die Sozialdemokraten auf seinen Kurs mitzunehmen, verlor die SPD massiv an Zuspruch. Das führte zum Erstarken der Linken.
Noch droht der Parteichefin kein innerparteilicher Konkurrent. Und eine neue konservative Partei rechts von der Union ist derzeit ebenfalls nicht in Sicht. Dennoch: Merkel hat viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Sie muss ihre Parteifreunde stärker mitnehmen und verdeutlichen, welche Inhalte zum Markenkern der CDU gehören und was verhandelbar ist. Nur Pragmatismus reicht nicht.
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