Neue OZ: Kommentar zu Extremismus
Straftaten
Verfassungsschutz
Osnabrück (ots)
Genau hinschauen
Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2010 ist mit Vorsicht zu genießen. Auf den ersten Blick wirken die Zahlen nicht alarmierend. So weist die Statistik weniger links- wie rechtsextremistische Straftaten aus. Wer es bei diesem Befund belässt, der verkennt jedoch die Lage. So hat sich der Trend im Bereich des Linksextremismus im ersten Halbjahr 2011 bereits ins glatte Gegenteil verkehrt. Die Gewalt nimmt stark zu, die Zahl der Straftaten liegt auf Rekordniveau. Auch die Entwicklung bei den Rechtsradikalen gibt Anlass zur Sorge. Zwar haben rechtsextremistische Gruppen insgesamt an Zulauf verloren, doch der harte Kern der Szene wächst. Sowohl gewaltbereite Neonazis als auch die besonders radikalen Autonomen Nationalisten bleiben auf dem Vormarsch. Hinzu kommt, dass sich Extremisten beider Lager erbittert bekämpfen. Auch deshalb sind Rechts- wie Linksextreme für Hunderte Körperverletzungen verantwortlich. Immer öfter sind dabei Polizisten die Opfer, die als verhasste Vertreter der Staatsgewalt zwischen die Fronten geraten.
Es gilt, die wachsende Militanz der Szene wachsam zu beobachten und konsequent zu bekämpfen. Wer an die Wurzel des Übels will, darf sich nicht nur auf Repression verlassen. Gefragt sind auch eine engagierte Jugendarbeit, eine gute Bildungspolitik und vor allem die gesellschaftliche Ächtung jedweder Gewalt.
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