Neue OZ: Kommentar zu Bildung
Kultusminister
Merkel
Osnabrück (ots)
Vor allem Symbolwert
Erstmals hat Angela Merkel gestern als Kanzlerin am Treffen mit den Kultusministern teilgenommen. Allein diese Tatsache besitzt einen hohen Symbolwert. Mehr war nicht zu erwarten. Daher muss zwangsläufig enttäuscht sein, wer konkrete Ergebnisse oder gar Beschlüsse erwartet hatte. Mehr als Absichtserklärungen konnten auch gar nicht das Ziel sein. Entscheidungskompetenzen stehen Merkel in Bildungsfragen schließlich nicht zu, weil diese Ländersache sind und vorerst auch bleiben.
Trotzdem ist ein intensiverer Kontakt zwischen dem Bund und den Ländern in Bildungsfragen unerlässlich. Denn es gibt zahlreiche Schnittpunkte, etwa das Hartz-IV-Bildungspaket. Daher wäre es hilfreich, wenn ein Besuch von Kanzlerin und Bundesministern bei der Konferenz der Kultusminister zur Routine würde. Schließlich träfen die Ressortchefs aus Berlin dort mit Kollegen zusammen, die innerhalb ihrer Landeskabinette großes Gewicht haben.
Die Kultusminister selbst sollten sich auf mehr Absprachen einigen. An einer stärkeren bundesweiten Vereinheitlichung, etwa beim Abitur, führt kein Weg vorbei. Zwar bringt der Föderalismus einen heilsamen Wettbewerb unter den Ländern mit sich, wie vor einigen Jahren die PISA-Studie gezeigt hat. Doch darf dieser Föderalismus nicht dazu führen, dass Schüler wegen eines Umzugs oder einer unterschiedlichen Benotung gleicher Leistungen benachteiligt werden.
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