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Neue OZ: Kommentar zu Militär
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Osnabrück (ots)

Klamme Kassen, weniger Waffen

Die Schuldenkrise hat der weltweiten Rüstungsindustrie erstmals einen Dämpfer verpasst. Der Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI legt nahe: Klamme Kassen erlauben weniger Ausgaben für Waffen. Defizitsünder wie Italien, Spanien und vor allem Griechenland müssen mit spitzem Stift rechnen. Und nachdem die Amerikaner ihre Budgetpläne fast überreizt haben, fällt auch in den USA der große Geldregen für die Generäle aus. Entspannt zurücklehnen können sich Abrüstungspolitiker aber nicht. Neben den steigenden Militärausgaben Osteuropas lässt etwa der Blick nach Aserbaidschan nichts Gutes ahnen.

Ein Jahr vor dem Eurovision Song Contest hat das Land, das schwere Menschenrechtsverletzungen verübt, seinen Etat für Waffen nahezu verdoppelt. Große Sorgen bereiten zudem Russland und China. Hier zeigt sich die Brisanz des SIPRI-Berichts: Wer wirtschaftlich wächst, demonstriert das gern militärisch. Die Volksrepublik baut ihre Streitkräfte um, von defensiven Aufgaben zu offensiven Möglichkeiten. Westliche Militärs beunruhigt etwa die Einführung des "Dunklen Schwerts", einer Kampfdrohne mit Überschallgeschwindigkeit. Hinzu kommen Befürchtungen der USA. Sie behaupten: Chinas reale Militärausgaben sind bis zu dreimal höher als offiziell angegeben. Denn viele Aufwendungen sind in anderen Haushaltsposten versteckt.

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