Neue OZ: Kommentar zu Europa
Finanzkrise
Gipfel
Osnabrück (ots)
Düstere Aussichten
Eurogipfel gab es schon viele. Zuletzt bewirkten sie wenig. Aber das jetzige Treffen wird Europa stärker verändern als alle Beschlüsse seit den großen Verträgen, die unter Nizza, Lissabon und Maastricht firmieren. Die Frage ist nur, in welche Richtung. Denn ein erneutes, demonstratives Bekenntnis zum Euro interessiert keinen Menschen mehr und die Märkte schon gar nicht. Dafür ist es zu spät. Der eine Weg ist also, darüber hinauszugehen: indem sich die Teilnehmer zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa bekennen. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat eine Gruppe von zehn Außenministern, übrigens unter Leitung Guido Westerwelles, längst ein entsprechendes Papier erarbeitet. Offiziell soll es auf dem Gipfel kein Thema sein. Dennoch liegt es als Blaupause bereit. Hinzu kommt ein Fahrplan aus der Feder der Kommission, der die gemeinsame Haftung für Schulden und eine Bankenunion bedeutet.
Das Problem dabei: Die EU hat auch abseits der Finanzpolitik zu viele Fehler gemacht, allen voran die Kommission, die das Steigern ihrer Machtfülle mit einer umfassenden kulturellen Integration der Staaten verwechselte. Sehenden Auges verspielte Brüssel so Vertrauen, das jetzt bitter nötig wäre, um mehr Kompetenzen zu zentralisieren. Gut möglich also, dass der Gipfel einen anderen Ausgang nimmt und einmal als formaler Ausgangspunkt für den Zerfall gelten wird. Zu hoffen wäre, dass es anders kommt. Aber Worte allein genügen nicht mehr. Und für Taten fehlt es an Macht. Die Prognose kann also nur düster ausfallen.
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