Neue OZ: Kommentar zu Weißrussland
Wahlen
Osnabrück (ots)
Wen soll Lukaschenko fürchten?
Der Kontrast könnte kaum stärker sein: Auf der einen Seite brachen die nordafrikanischen Staaten vor knapp zwei Jahren in den Arabischen Frühling auf. Auf der anderen Seite versinkt Weißrussland im osteuropäischen Winter. Und ein Ende der Kälteperiode ist im Hoheitsgebiet von Langzeit-Diktator Alexander Lukaschenko nicht in Sicht.
So ist es die gestrige Parlamentswahl nicht wert, als solche bezeichnet zu werden. Denn eine wirkliche Wahl hatten die Menschen keineswegs. Bereits vor der Scheinveranstaltung saßen im sogenannten Repräsentantenhaus lediglich Lukaschenko-Getreue. Niemand zweifelt daran, dass dies hinterher anders sein wird. Das weiß auch die unterdrückte Opposition, sodass zwei der Parteien zum Boykott aufriefen, ein verzweifelter Zug, der erst recht nichts am Wahlausgang ändern wird und lediglich zeigt, wie uneinheitlich Lukaschenkos Gegner agieren.
Dass der Diktator sich zurücklehnen und das vorhersehbare Ergebnis des Urnengangs abwarten kann, ist eine Schande für Europa. Die EU mag nur geringe Druckmöglichkeiten haben: Sanktionen griffen bisher nicht. Auch mit Geld lässt sich der Staatschef nicht ködern, da ihm Russlands Präsident Wladimir Putin als zahlungswilliger Freund den Rücken stärkt. Doch erst kürzlich wurde der Skandal bekannt, dass Deutschland in Weißrussland regimeergebene Polizisten ausgebildet hat. Es wundert somit kaum, dass Lukaschenko seinem Weg treu bleibt. Wen sollte er fürchten?
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell