Neue OZ: Kommentar zu Landtag
Niedersachsen
Osnabrück (ots)
Wie die Kesselflicker
Der Wahlkampf hat den Landtag erreicht. Zehn Wochen vor der Parlamentswahl gingen die Abgeordneten gestern wie die Kesselflicker aufeinander los; Präsident Hermann Dinkla hatte große Mühe, die polemischen Debatten wenigstens einigermaßen über die Zeit zu bringen. Natürlich kann es nicht verwundern, dass kurz vor der eminent wichtigen Entscheidung am 20. Januar die Anspannung steigt und bei manchem die Nerven blank liegen. Schließlich steht nicht nur die Zukunft von Parteien, sondern auch persönliche Karrieren auf dem Spiel.
Einige Themen vertragen allerdings öffentliche Auseinandersetzungen schlecht, zumal wenn sie von Polemik und parteipolitischem Kalkül geprägt sind. Das gilt aktuell für das Ringen um die Existenz der Nordseewerke. Für dieses auf einen Investor angewiesene Unternehmen wäre es sicherlich hilfreicher, wenn die Politiker an einem Strang ziehen und nicht Interna und Vorgehensweisen auf offenem Markt erörtern. Man kann nur hoffen, dass bei aller auch in diesem Fall notwendigen Regierungskontrolle durch die Opposition Vernunft gewahrt wird. Es gibt noch Themen in Hülle und Fülle, an denen sich die Parteien herzhaft reiben können, und zwar schadlos. Ein Lichtblick immerhin: Vor der Wahl trifft sich das Niedersachsen-Parlament nur noch einmal im Dezember zur dann letzten Sitzung dieser Legislaturperiode.
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