Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan/Syrien/Konflikte/Deutschland/USA
Osnabrück (ots)
Nahe der roten Linie
Mehr denn je steckt die internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, beim syrischen Bürgerkrieg in einem tiefen Dilemma. Durch den mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Aleppo und Homs erhöht sich der Druck auf US-Präsident Barack Obama: Zum einen hat er die Anwendung von Chemiewaffen als "rote Linie" bezeichnet, die nicht überschritten werden darf. Dabei hat Obama wegen vieler innenpolitischer Probleme kein Interesse daran, in den Krieg zu ziehen. Zum anderen muss er Folgendes beantworten: Greifen die USA auch Rebellen an, wenn sich herausstellen sollte, dass diese Giftgas eingesetzt haben?
Es fällt auf, dass sich die NATO-Partner mehr Zeit verschaffen wollen. Sie sollte richtig genutzt werden: UN-Experten müssen ins Land und Beweise für einen Giftgaseinsatz liefern. Die USA haben zweifelhafte Erfahrungen mit Militärinterventionen, die auf Lügen basierten. Dass die Regierungen aber wieder versuchen, Russland und China dazu zu bringen, die schützende Hand vom Regime abzuziehen, trägt Züge der Verzweiflung.
Noch verfahrener wird es, wenn es um Waffenlieferungen an Oppositionelle geht. Die Bundesregierung handelt vernünftig, diese Option nicht zu verfolgen. In Syrien tummeln sich viele Extremisten mit unterschiedlichen Zielen. Der grenzenlose Flächenbrand würde bei einer Ausrüstung mit Waffen wahrscheinlicher. Vorerst bleibt nur die humanitäre Hilfe.
Robin Fehrenbach
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