Neue OZ: Kommentar zu EU-Spielzeugrichtlinie
Osnabrück (ots)
Kindisch
Bei Kinderspielzeug hört der Spaß auf: Das gilt ebenso wie für die Sicherheit von Schwimmspielzeug auch für die Belastung der Produkte für die Kleinen mit gesundheitsgefährdenden Stoffen. Dass es immer noch nicht gelungen ist, ihren Verkauf europaweit zu regeln, ist ein Armutszeugnis. Stattdessen haben die EU-Kommission und die Bundesregierung einen Nebenkriegsschauplatz eröffnet: Im Streit um die in der EU-Spielzeugrichtlinie enthaltenen Grenzwerte für Schwermetalle hat Berlin Verbraucherministerin Ilse Aigner vor dem Europäischen Gerichtshof die Erlaubnis erstritten, die bisherigen nationalen Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Quecksilber und Antimon bis zu einer endgültigen Entscheidung zunächst weiter zu behalten.
Die von den Streithähnen angeführten Fakten sind dabei höchst widersprüchlich: Pocht Deutschland darauf, die niedrigeren Grenzwerte bei den Schwermetallen zu haben, behauptet die EU- Kommission genau das Gleiche. Und so wird eine einheitliche Regelung weiter hinausgezögert - wie kindisch.
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