Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück (ots)
Nicht auf Augenhöhe
Was für ein Bündnis regiert künftig Deutschland - Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün? Vor den ersten Sondierungsgesprächen ist noch beides drin, auch wenn eine Große Koalition wahrscheinlicher ist. Für solch ein Bündnis liegen immerhin Erfahrungen vor. Sicher sagen lässt sich derzeit aber nur: Eine Wunschkoalition wird es anders als vor vier Jahren dieses Mal nicht geben. Zwar treten SPD und Grüne selbstbewusst auf. Doch wenn ihre Unterhändler mit der Union zusammenkommen, werden sie nicht auf Augenhöhe verhandeln. Immerhin 16 Prozentpunkte liegt die SPD hinter der Union - zu den Grünen ist der Abstand noch größer.
Wird die nächste Regierungskoalition die Steuern erhöhen? Aus der CDU und der CSU jedenfalls ertönt auffällig lauter Widerstand dagegen. Vermutlich geschieht dies auch, um die Verhandlungsposition vor den ersten Gesprächen mit den Sozialdemokraten zu verbessern. Doch Umfragen haben ebenfalls klar gezeigt: Die meisten Wähler lehnen höhere Steuern ab.
Während die Union ihre Gespräche mit der SPD bald beginnt, wird es bis zu ersten Sondierungen mit den Grünen noch etwas dauern. Für die Öko-Partei kann dies vorteilhaft sein, denn nach der Wahlniederlage beschäftigt sie sich vor allem erst einmal mit sich selbst.
Wundenlecken gibt es auch bei der SPD. Dass sie über einen Mitgliederentscheid nachdenkt, bedeutet dabei vor allem eines: Die Sozialdemokraten wollen Zeit gewinnen.
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