Neue OZ: Kommentar zu Iran
Atom
Osnabrück (ots)
Fehler nicht wiederholen
Die Vereinbarung zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA stimmt hoffnungsvoll. Sie soll unter anderem die Inspektion einiger Atomanlagen erleichtern. Teheran bemüht sich also zu kooperieren. Darauf muss der Westen reagieren und seinerseits Präsident Hassan Ruhani entgegenkommen.
Eins wird in der Debatte um das Atomprogramm des Iran nämlich demonstrativ vergessen: Bisher gibt es keine Beweise dafür, dass Teheran die Kernenergie militärisch nutzen will. Angesichts dieser Faktenlage treffen die Sanktionen die Bevölkerung unverhältnismäßig hart. Diese gnadenlose Blockadepolitik ist taktisch unklug und könnte alle Hoffnungen auf eine Einigung zunichtemachen. Denn Ruhani verhält sich tatsächlich wie ein Mann, der auf Entspannung setzt - doch diese Politik kann er im eigenen Land nur mit konkreten Ergebnissen rechtfertigen. Auf keinen Fall darf sich der Fehler von 2003 wiederholen: Damals stellte der Iran in Erwartung realer Zugeständnisse seine Urananreicherung zeitweise sogar ein, und wurde dafür mit noch härteren Sanktionen abgestraft.
Da überrascht es kaum, dass Teheran nicht erneut in Vorleistung treten will. Ruhani erfüllt die Forderungen des Westens, soweit es seine innenpolitischen Verpflichtungen zulassen. Lässt der Westen ihn auflaufen, werden nicht nur die Gespräche scheitern. Der Iran könnte sich enttäuscht abwenden, und radikale Kräfte bekämen neuen Auftrieb.
Franziska Kückmann
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