Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Koalition
SPD

Osnabrück (ots)

Geschickt, aber auch riskant

Es ist schon erstaunlich, dass plötzlich so intensiv über die Zulässigkeit der SPD-Mitgliederbefragung diskutiert wird, nachdem die Koalitionsverhandlungen beendet sind. Denn es ist ureigene Angelegenheit einer Parteispitze festzulegen, wer über die Zustimmung zum Vertrag entscheiden kann: der Vorstand, ein Parteitag oder sämtliche Mitglieder. Ob jedoch die direkte Demokratie immer besser ist als die repräsentative Demokratie, wie im ZDF ein genervter SPD-Chef Sigmar Gabriel glauben machen wollte, ist eine andere Frage. Beides hat Vor- und Nachteile.

Wenn nun die SPD ihren Mitgliedern mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung bietet als allen Wählern, gibt es überhaupt keinen Grund zur Klage. Denn es steht ja jedem Wahlberechtigten frei, einer Partei beizutreten und Einfluss zu nehmen.

Von der SPD-Spitze war es im Übrigen geschickt, mit dem Hinweis auf eine Mitgliederbefragung in die Koalitionsverhandlungen zu gehen. Mit diesem Druckmittel haben die Sozialdemokraten viel rausgeholt. Das scheint mancher Genosse an der Basis aber nicht wahrzunehmen. Schließlich ist der Koalitionsvertrag ein Kompromiss. Und wegen magerer 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl ist die SPD nur der Juniorpartner.

Sollten die Mitglieder den Vertrag mehrheitlich ablehnen, wäre das für Sigmar Gabriel und Andrea Nahles eine Katastrophe. Die Mitgliederbefragung setzt daher die Parteispitze selbst unter Druck und ist mit hohem Risiko verbunden.

Christof Haverkamp

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 29.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Rating / Niederlande

    Osnabrück (ots) - Spanien im Kleinformat Das Zittern in der Euro-Zone vor den US-Ratingagenturen ist Geschichte: Eher achselzuckend ist die Entscheidung von "Standard & Poor's" zur Kenntnis genommen worden, den Niederlanden die Bestnote in Sachen Kreditwürdigkeit abzuerkennen. Seit der Ansage der Europäischen Zentralbank im Sommer 2012, den Euro mit allen Mitteln zu verteidigen, haben die Beurteilungen aus Übersee ...

  • 29.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu EU / Ukraine / Demonstrationen

    Osnabrück (ots) - Zuerst die Wirtschaft Tausende demonstrieren in Kiew für eine Annäherung der Ukraine an die EU. Im Westen des Landes fühlen sich die Menschen seit Langem viel mehr als Europäer denn als Brüder und Schwestern Russlands. Aber das ändert nichts an den Tatsachen: Das Land ist wirtschaftlich abhängig von Russland, und seine Machtzirkel in Politik und Industrie sind eng mit der russischen ...

  • 29.11.2013 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Gesellschaft / Gewerkschaften

    Osnabrück (ots) - Immer locker bleiben Die IG Metall macht es sich zu einfach, wenn sie gesetzliche Regelungen fordert, um SMS- und Mail-Verkehr nach Feierabend zu unterbinden. Die neue Koalition kann kein Gesetz gegen Stress vereinbaren. Denn Studien zufolge sind es auch die eigenen zu hohen Erwartungen, die in erster Linie Stress verursachen. Hier jedoch könnten die Arbeitgeber sehr wohl helfen, damit ihre ...