Neue OZ: Kommentar zu Regierung
Hessen
Parteien
Osnabrück (ots)
Pragmatismus macht's möglich
Der Pragmatismus beider Verhandlungspartner hat die Einigung ermöglicht: In Hessen dauerten die Koalitionsgespräche länger als im Bund, nun haben sich CDU und Grüne geeinigt. Galt eine Kooperation lange wegen ideologischer Gegensätze als undenkbar, könnte das Bündnis jetzt Modell für andere Länder werden, und vielleicht sogar für den Bund. Vorausgesetzt, es funktioniert. Die schwarz-grüne Einigung hat viel mit dem Wahlergebnis vom 22. September zu tun, als die Hessen neben dem Bundestag auch den Landtag wählten. Die Grünen-Spitze in Wiesbaden hat richtig erkannt, dass ihr nur die Wahl blieb zwischen fünf Jahren Opposition unter einem schwarz-roten Kabinett oder der Regierungsbeteiligung. Der Union kommt zugute, dass sie es mit einem kleineren Partner zu tun hat. Und beide profitieren von erweiterten Möglichkeiten zu anderen Bündnissen.
Leicht waren die Verhandlungen nicht, mussten doch schwierige Themen wie der Lärmschutz am Frankfurter Flughafen und die Landesfinanzen gelöst werden. Dass es geklappt hat, ist auch den nüchtern vorgehenden Verhandlungsführern zu verdanken, den Parteichefs Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne). Wie lange die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland hält, lässt sich nach dem Scheitern im Saarland und in Hamburg kaum absehen. Vorbild für andere wird sie nur sein, wenn sie fünf Jahre lang stabil regiert.
Christof Haverkamp
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