04.07.2018 – 05:00

NOZ: Linken-Chef attackiert "Trend nach rechts" in der SPD

Linken-Chef attackiert "Trend nach rechts" in der SPD

"In Asylpolitik keine Trennlinien zur Union mehr" - Riexinger: Hübsche Namen für Verletzung europäischen Rechts Osnabrück. Linken-Chef Bernd Riexinger hat den "Trend nach rechts" in der SPD scharf kritisiert. "Von der SPD ist kein Widerstand zu erwarten gegen die neue Welle neoliberaler Reformen mit rechtspopulistischer Flankierung", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). " Die SPD begnügt sich damit, den geplanten Transitzentren für Flüchtlinge einen hübscheren Namen zu verpassen, um dieser Verletzung des Europäischen Asylrechts zuzustimmen", kritisierte der Linken-Vorsitzende mit Blick auf die Asyl-Einigung von CSU und CDU. Zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Angela Nahles verliefen "keine grundlegenden Trennlinien in der Asylpolitik mehr", sagte Riexinger.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung

Alle Storys Alle

03.07.2018 – 12:45
NOZ: NOZ: Grünen-Politiker Trittin: Die Kanzlerin hat fertig
Osnabrück (ots) - Trittin: Die Kanzlerin hat fertig Grünen-Politiker: Seehofers Erpressung hat funktioniert Osnabrück. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als "klare Verliererin" des Asylstreits. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe die Regierungschefin "am Nasenring durch die europäische Manege geführt. Die Kanzlerin hat fertig", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker ...
mehr
03.07.2018 – 05:00
NOZ: Kritik von FDP und SPD am Unionsstreit
Osnabrück (ots) - Kritik von FDP und SPD am Unionsstreit FDP-Vize Kubicki: Große Koalition führt in politische Stagnation - SPD-Vize Stegner wirft Union Untätigkeit vor Osnabrück. FDP-Vize Wolfgang Kubicki wirft der Großen Koalition vor, wichtige Themen der Regierungsarbeit zu vernachlässigen. "Klar ist: Die schwarz-rote Koalition hat uns in den vergangenen Jahren schon in die politische Stagnation geführt, das ...
mehr
03.07.2018 – 05:00
NOZ: Textileinzelhandel: Heißer Frühling sorgt für Umsatzminus
Osnabrück (ots) - Textileinzelhandel: Heißer Frühling sorgt für Umsatzminus Branche rechnet mit bis zu drei Prozent Rückgang im ersten Halbjahr 2018 Osnabrück. Nach Schätzungen des Bundesverbands des Textileinzelhandels (BTE) muss der Textileinzelhandel im ersten Halbjahr 2018 mit einem Umsatzminus von zwei bis drei Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum rechnen. BTE-Sprecher Axel Augustin machte im Gespräch ...
mehr