Armin Laschet zur Corona-Pandemie: "Wir wissen nicht, wie es weitergeht"
Osnabrück (ots)
Armin Laschet zur Corona-Pandemie: "Wir wissen nicht, wie es weitergeht"
NRW-Ministerpräsident: Konzept bis zum Ende des Jahres gibt es nicht - "Wucht der zweiten Welle hat überrascht"
Osnabrück. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bewerber um den CDU-Vorsitz Armin Laschet hat um Verständnis dafür geworben, dass die Politik nicht wisse, wie es nach dem Lockdown bis zum 31. Januar in der Corona-Pandemie weitergeht. "Die Frage, wie es weitergeht, treibt uns alle um, aber wir wissen es nicht. Sosehr wir alle ungeduldig sind und gerne ein Konzept hätten bis zum Ende des Jahres - das wird es in einer Pandemie nicht geben können", sagte Laschet der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Der Lockdown dürfe dennoch "kein Dauerzustand sein". "Wenn Infektionszahlen signifikant sinken, müssen wir Grundrechtseingriffe auch wieder zurücknehmen", sagte der Regierungschef von NRW. "Aber wir sind jetzt in der Situation, dass die Zahlen eher steigen oder unsicher sind. Und in einer solchen Situation darf man nicht öffnen. Da muss man vorsichtig bleiben", sagte Laschet weiter.
Die Hoffnung von Bund und Ländern im Oktober, mit einem Teil-Lockdown die Lage in den Griff zu bekommen und Schulen, Kitas und Einzelhandel im Winter offen halten zu können, habe sich als falsch erwiesen. "Die Wucht, mit der die zweite Welle kam und sich die Intensivstationen gefüllt haben, hat auch viele Experten überrascht", sagte Laschet der NOZ.
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Armin Laschet bekräftigt Ambitionen auf das Kanzleramt
CDU-Bewerber um den Vorsitz: Anspruch der CDU ist klar - Frage einer Kandidatur von Jens Spahn stelle sich nicht
Osnabrück. Vor dem Parteitag der CDU hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bewerber um den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, seine Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur bekräftigt. "Ich glaube nicht, dass viele Delegierte gerne einen Vorsitzenden hätten, der nicht auch für die CDU den Anspruch hat, den Kanzler zu stellen", sagte Laschet der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gleichzeitig warb er dafür, diese Frage "zum richtigen Zeitpunkt mit CSU-Chef Markus Söder offen zu besprechen". "Die Zeit, in der man wie einst Gerhard Schröder an Zäunen rüttelt, ist vorbei. Es geht doch nicht darum, ständig "ich, ich, ich" zu rufen", sagte Laschet der NOZ. Trotzdem gelte: "Ein Ministerpräsident, der ein 18-Millionen-Land erfolgreich regiert, kann auch Bundeskanzler."
Die Frage einer Kanzlerkandidatur seines Team-Kollegen Jens Spahn stelle sich nicht. Auf die Frage, ob er Spahn das Kanzleramt zutraue, antwortete Laschet: "Ich traue ihm vieles zu, aber diese Frage stellt sich nicht. Als Gesundheitsminister macht Jens Spahn eine hervorragende Arbeit und gehört zu den Leistungsträgern im Bundeskabinett." Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident unterstrich mit Blick auf Spahn: "Unsere Aufstellung im Team ist klar."
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Armin Laschet warnt vor "Schuldzuweisungswahlkampf"
CDU-Bewerber um den Parteivorsitz: "Aggressive Stimmung nicht anheizen" - US-Wahlkampf "abschreckendes Beispiel"
Osnabrück. Der CDU-Bewerber um den Parteivorsitz und mögliche Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet warnte vor einem "Schuldzuweisungswahlkampf" in der Corona-Pandemie vor der Bundestagswahl. "Fehler müssen aufgeklärt werden, wenn es sie gab. Aber es hilft doch niemandem weiter, wenn wir in einen Schuldzuweisungswahlkampf einsteigen und in einer ohnehin latent aggressiven Gesellschaft die Stimmung als Politiker noch weiter anheizen", sagte Laschet der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er kandidiere für den CDU-Parteivorsitz, "weil ich in der eigenen Partei beweisen will, dass wir auch bei Meinungsverschiedenheiten am Ende zu guten gemeinsamen Ergebnissen kommen können".
Laschet bezeichnete den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf als "abschreckendes Beispiel". Dieser habe gezeigt: "Wir sollten so respektvoll miteinander umgehen, damit man auch nach der Wahlentscheidung menschlich noch zusammenarbeiten kann und nicht das ganze Land gespalten ist. Ich wünsche mir einen Wahlkampf, der auf die Sache und nicht auf die Herabwürdigung der Personen anderer Parteien ausgerichtet ist", so Laschet in der NOZ.
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