Westfalenpost: Bisher hatten wir einfach Glück
Kommentar von Miguel Sanches zur Terror-Warnung in Bremen
Hagen (ots)
Gut möglich, dass ein falscher Alarm halb Bremen lahm gelegt hat. Die Behörden geraten schnell in Erklärungsnöte, so wie zuletzt in Braunschweig nach der Absage des Karnevalsumzugs. Mag die Bedrohung am Ende vage sein, so ist es doch prinzipiell richtig, wenn die Polizei den Ermittlungsdruck hochhält. Er gehört zur Ansprache an die Gefährder, der Radikalisierten: Wir haben euch im Auge! Es gab einen Hinweis auf die Beschaffung von Waffen. Worauf hätten sie in Bremen warten sollen? Bis es knallt?
Bei den Geheimdiensten etwa ist es meist so, dass sie Hinweise haben und Beobachtungen machen, die für eine Warnung ausreichen, aber keine Beweise sind. Die Dienste sind keine Ermittlungsbehörde, keine Polizei.
Wenn wir in Deutschland bisher von großen Terrorattacken verschont geblieben sind, dann vornehmlich aus zwei Gründen: erstens Glück. Und zweitens hat der Staat viele repressive Maßnahmen ergriffen.
Was noch fehlt, ist eine präventive Strategie. Es gibt gerade in Nordrhein-Westfalen interessante Ansätze im Umgang mit Dschihadisten. Aber generell muss die Politik bei sich selbst anfangen und in der Debatte klarer zwischen Religion und Dschihadisten trennen.
Es ist zwar ein Zufall, aber es passt, dass Teile der CDU aktuell über den Stellenwert des Islam und über die Zuwanderung streiten. Denn: Eine Willkommenskultur für muslimische Einwanderer würde helfen, Ausgrenzungsgefühle und Radikalisierungsprozesse zu vermeiden. Es gibt Defizite: beim Islamunterricht in der Schule, bei den Hilfen für die Moscheegemeinden.
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