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NRZ: Struck erneuert Kritik an Koch

Essen (ots)

Essen. SPD-Fraktionschef Peter Struck hat seine
Kritik am hessischen  Ministerpräsidenten Roland Koch erneuert. `Ich 
bleibe bei meiner  Einschätzung, dass Herr Koch den schlimmen 
Münchener Vorfall deshalb  aufgegriffen hat, weil es sich bei den 
Tätern um Ausländer  handelte", sagte Struck der in Essen 
erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein  Zeitung (Donnerstagsausgabe). Er sei 
zugleich `irritiert" darüber,  dass die Kanzlerin sich auf Koch Seite
gestellt habe. Dass sie so  einseitig vorgehe, ist für Struck ein 
Beleg dafür, dass für Angela  Merkel Parteipolitik Vorrang hat: `Für 
die Kanzlerin steht die CDU  an erster Stelle", sagte er. Über 
Merkels Vorbehalte gegen die zwei  Gesetzentwürfe von Arbeitsminister
Scholz (SPD) zum Mindestlohn habe  er sich ebenfalls `gewundert". Die
SPD poche auf die gemeinsame  Vereinbarung der großen Koalition.# # 
Offen zeigte sich der SPD-Fraktionschef derweil für eine Wiederwahl  
von Bundespräsident Horst Köhler. Nachdem sich mehrere  
Unions-Politiker dafür ausgesprochen haben, sagte Struck, `an seiner 
Arbeit habe ich jedenfalls nichts auszusetzen". Seine Haltung zu  
einer Wiederwahl mache er davon abhängig, ob Köhler überhaupt  
weitere fünf Jahre im Amt anstrebe. Struck: `Horst Köhler hat das  
erste Wort. Da warte ich ab."

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