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NRZ: SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte Verständnis für den "Ärger der Leute".

Essen (ots)

Berlin. SPD-Chef Kurt Beck hat in der Diätendebatte
Verständnis für den "Ärger der Leute". In der Neuen Ruhr/Rhein 
Zeitung (Mittwoch) verteidigte er den Stopp der Diätenerhöhung. "Ich 
unterstütze die Linie "voll und ganz", sagte Beck.
  Die SPD erwägt unterdessen, einen eigenen Kandidaten für die Wahl 
des Bundespräsidenten aufzustellen. Beck: "Das Selbstbewusstsein hat 
die SPD". Die Entscheidung sei offen. Sie hängt nach seiner 
Darstellung auch nicht von einer Unterstützung durch die Linkspartei 
ab. Die Wahl sei schließlich geheim: "Ich möchte nur daran erinnern, 
dass Gesine Schwan 2004 zwölf Stimmen mehr bekommen hat als es dem 
Potenzial von SPD und Grünen entsprach", sagte Beck. Erst warte er 
ab, ob Bundespräsident Horst Köhler eine zweite Amtszeit anstrebe. 
Erst dann seien die Parteien am Zug. "Ich habe das Herrn Köhler unter
vier Augen genau so gesagt".
  Beck sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen in dieser 
Legislaturperiode und würde prinzipiell eher die Beitragszahler 
entlasten. "Es würde die Arbeit billiger machen, was für die 
Beschäftigung nur förderlich sein kann. Wir würden die hohen 
Einkommen vergleichsweise weniger entlasten als über niedrigere 
Steuern", so Beck. Es werde auf dem Zukunftskonvent der SPD Ende Mai 
in Nürnberg von ihm ein "klares Wort" zur Energie- und 
Industriepolitik geben.

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