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NRZ: Kommentar zu Verhinderung von Umwelt-Investionen durch Landesumweltminister Remmel - von JAN JESSEN
Essen (ots)
Was ist los mit Johannes Remmel? Der grüne Landesumweltminister schwächelt - und das ausgerechnet bei einem umweltpolitischen Thema, das wie kein anderes mit seiner Person verbunden wird. Er blockiert die technische Nachrüstung von Wasserwerken, mit der das Trinkwasser besser geschützt werden soll - und die als Reaktion auf den PFT-Skandal auf der Agenda steht. Kommt sie, werden die Gebühren für Trinkwasser zwangsläufig steigen. Mit steigenden Gebühren gewinnt kein Politiker Wählerstimmen. Hat Remmel also parteipolitisch motivierte Angst vor der eigenen Courage? Er reagiert durchaus sensibel auf bürgerlichen Unmut, das hat er bereits in der Debatte um das Gesetz zur Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen bewiesen. Remmel läuft jedoch Gefahr, unglaubwürdig zu werden. Er war es, der seinerzeit strenge Maßstäbe für politisches Versagen definiert hat. Jetzt muss er es sich gefallen lassen, an diesen Maßstäben gemessen zu werden.
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