Neues Deutschland: zu NATO und Kaukasus-Konflikt
Berlin (ots)
Dieser Kaukasus-Konflikt kennt diverse Verlierer, einer der größten dürfte das mächtigste Militärbündnis der Welt sein. US-Außenministerin Rice gestern in Paris und danach auf dem Weg Richtung Tbilissi, Bundeskanzlerin Merkel heute in Sotschi und nächste Woche in Georgien - diese rege Reisetätigkeit ist keineswegs nur bilateral motiviert. Sie dient nicht zuletzt der Vorbereitung auf eine NATO-Sondertagung. Die unübersehbare Rat- und Hilflosigkeit des tief gespaltenen Pakts zeigt sich auch in der Tatsache, dass das Treffen erst nächste Woche über die Bühne gehen kann. Bisher erschöpfte sich der Rückhalt für das beitrittswillige Georgien in verbalen Solidaritätsbekundungen und scharfer Verurteilung Russlands. Eine Ratssitzung mit Moskau wurde dagegen abgeblasen, über die Absage geplanter gemeinsamer Manöver denkt man nach. Eine künftige Pakt-Mitgliedschaft Georgiens will man allerdings noch nicht prinzipiell in Frage stellen. Obwohl diverse NATO-Staaten durchaus erleichtert scheinen, dass eine Entscheidung über den vor allem von Washington geförderten Beitritt auf dem Allianz-Gipfel im April in Bukarest verschoben wurde. Sähe man sich doch sonst heute in einer von Tbilissi gleichsam erpressten Beistandspflicht und stünde selbst im Krieg mit Moskau. Nur, bleibt der Nordatlantik-Pakt bei seiner Strategie der Umzingelung Russlands, ob durch Ostausdehnung oder Raketenstationierung, wäre wohl auch das nur eine Frage der Zeit.
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