Alle Storys
Folgen
Keine Story von nd.DerTag / nd.DieWoche mehr verpassen.

nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: zu den Entwicklungen in Italien

Berlin (ots)

Da soll noch einmal jemand behaupten, die italienische Politik werde nicht von demokratischen Entscheidungen bestimmt. Seit Wochen ist die Regierung um Ministerpräsident Silvio Berlusconi handlungsunfähig, schafft es nicht, sich auf weitere Sparmaßnahmen zur Schuldenreduzierung zu einigen oder einen Rechenschaftsbericht über den Haushalt des vergangenen Jahres abzusegnen - weil sie nicht mehr über eine stabile Mehrheit im Parlament verfügt. Nun, beim zweiten Versuch, den Haushalt von 2010 abzustimmen, hat Berlusconi zwar die Abstimmung gewonnen, aber dennoch die eigene Mehrheit verloren. Ein Pyrrhussieg. Sind dem Cavaliere nach über 50 Vertrauensvoten die Geschenke ausgegangen? Oder haben seine sonst so folgsamen Abgeordneten endlich erkannt, dass sie ihre Pfründen nicht mehr mit dem Mailänder bis zur nächsten Wahl retten können? Logik hinter der italienischen Seifenoper-Politik zu vermuten, führte bislang nur zu Irrtümern. Dass es nun so wahrhaft parlamentarisch zugeht, scheinen die Oppositionsparteien jedenfalls noch nicht zu glauben. Sie trauen schon lange nicht mehr den vor allem auf Wünschen basierenden Gerüchten über einen anstehenden Rücktritt Berlusconis. So verlangten sie den Abtrünnigen gestern erst einmal die Enthaltung ab, bevor ein vielleicht noch nötiges Misstrauensvotum den Regierungschef stürzt. Aber welche Opfer hat diese parlamentarische Demokratie die Italiener gekostet?

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 07.11.2011 – 18:09

    Neues Deutschland: zur Debatte um Steuersenkungen

    Berlin (ots) - Philipp Röslers Geduld mit den Griechen ist am Ende. Reformen oder raus aus dem Euro-Raum, lässt er großmäulig verlauten. Dem FDP-Vorsitzenden muss das winzige Lebenszeichen seiner Splitterpartei zu Kopfe gestiegen sein: die angekündigte Steuersenkung von sechs Milliarden Euro. So gibt Rösler hierzulande den Sankt Martin und schwadroniert vom »Einstieg in mehr Steuergerechtigkeit«. Tatsächlich ...

  • 06.11.2011 – 17:58

    Neues Deutschland: Euro-Krise: Niebel hilft den Griechen

    Berlin (ots) - An Selbstbewusstsein fehlt es ihm bekanntlich nicht: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Und da er als FDP-Politiker mit beispiellosen Abstürzen seine Erfahrung hat, bietet er nun ungefragt dem von einem beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang gebeutelten Griechenland großzügig »Entwicklungshilfe« an, auch wenn Griechenland »kein Partnerland der deutschen Entwicklungskooperation« sei. Klarer ...

  • 04.11.2011 – 17:31

    Neues Deutschland: zum SPD-Angebot an den DGB-Chef

    Berlin (ots) - So hatte Sigmar Gabriel sich das sicherlich nicht vorgestellt. Die Einladung an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, nicht-stimmberechtigtes Mitglied im SPD-Parteivorstand zu werden, hatte dieser zunächst angenommen, dann aber nach einem Meldungswirrwarr am Freitag doch abgelehnt. Er stehe für kein Amt in der SPD zur Verfügung, erklärte Sommer klipp und klar. Für die Partei wäre Sommers ...