neues deutschland: Eine listenreiche Liste - das neue griechische Reformprogramm
Berlin (ots)
Austeritätspolitik oder Grexit - das schienen im Euro-Krisenmanagement bisher die Alternativen für Griechenland zu sein. Das glich der sprichwörtlichen Wahl zwischen Skylla und Charybdis. Doch schon dem listenreichen Odysseus gelang es in der griechischen Mythologie, zwischen den beiden schrecklichen Meeresungeheuern hindurchzusegeln. Warum sollte das in der Welt der modernen Realpolitik nicht auch möglich sein? Die griechische Regierung und die Troika-Institutionen scheinen nach anfänglichen Ruppigkeiten doch einen solchen Kurs einzuschlagen, wie die nun vorgelegte Maßnahmenliste und die vorläufige Zustimmung Brüssels dazu zeigen. Dabei dürfte gerade bei den Troika-Technokraten der Wille der SYRIZA-Regierung zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Korruption auf Beifall gestoßen sein - dem verweigerten sich die früheren griechischen Regierungen immer und ließen lieber das Volk bluten. Was als praktikabler und moderater Mittelweg daherkommt, ist gleichzeitig eine historische Chance. Wenn es gelingt aufzuzeigen, dass Armutsbekämpfung, Wachstumsförderung und Einnahmesteigerung auch aus rein fiskalischer Sicht die beste Wahl sind, könnte dies Auswirkung auf den künftigen finanzpolitischen Kurs der Eurozone insgesamt haben. Auch wenn sich die Athener Vorschläge nicht 1:1 auf andere Länder übertragen lassen - ein neo-sozialliberales Reformprogramm brauchen sie alle.
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