neues deutschland: Kommentar: Im Auftrag - über die Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftschlag in Syrien mit 33 Toten
Berlin (ots)
Aufklärungsbilder der Bundeswehr haben offenbar dazu beigetragen, dass die Anti-IS-Koalition 33 am Krieg Unbeteiligte umgebracht hat. Ups, wieder ein Kollateralschaden. Passiert eben ...
Auch wenn versucht wurde, einen anderen Eindruck zu erwecken: Die seit 2015 gegen den IS ausgeschickten deutschen Soldaten sind nicht als Landschaftsfotografen, fliegende Tankwarte oder Fluglotsen unterwegs. Sie sind wesentlicher Teil einer internationalen Kriegsmaschinerie, die siegreich sein soll über gleichfalls mörderische Feinde.
Nun wird - wie damals, als ein deutscher Oberst in Afghanistan über hundert Menschen umbringen ließ - eine Untersuchung des »Vorfalls« verlangt. Das ist eine Selbstverständlichkeit, doch längst nicht ausreichend. Woher wissen wir, dass die Toten in der ehemaligen Schule die ersten Opfer waren, die ob mangelhaft oder falsch interpretierter deutsche Aufklärungsergebnisse zu beklagen sind? Zu fragen ist abermals und ehrlich nach den Grundlagen des Einsatzes. Der verstößt nicht nur nach Meinung von Pazifisten gegen das Grundgesetz und das Völkerrecht.
Die Soldaten, die in Auslandseinsätze ziehen, kämpfen nicht nur auf Befehl irgendeines Generals oder einer Ministerin. Sie haben - via Bundestag - den Auftrag des deutschen Volkes. Darf es da sein, dass diejenigen, die im Parlament inzwischen geradezu mechanisch jedem Kriegs- und Kriseneinsatz der Bundeswehr zustimmen, sich jetzt hinter einem UN-Mandat abducken? So einfach sollten es die Wähler ihren Abgeordneten nicht machen.
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